Durchführung von Sitzungen in der Coronakrise

Die Fraktionsvorsitzenden des Rates der Kreisstadt Steinfurt haben mit Vertretern der Verwaltung in einer Telefonkonferenz darüber beraten, wie die Ausschusssitzungen und Haushaltsberatungen aufgrund der strengeren Kontaktbeschränkungen durchgeführt werden können. Zwar lässt die aktuelle Coronaschutzverordnung weiterhin Sitzungen der politischen Gremien zu, dennoch bestand Einigkeit, auch dieses Risiko auf ein Minimum zu reduzieren. Daher werden bis auf weiteres keine Ausschusssitzungen in Präsenzform stattfinden. Ausnahme hiervon ist der Wahlausschuss, der am 21.01.2021 tagt. Dieser besteht aus nur 10 Mitgliedern. Ebenso werden nur 10 Besuchende zugelassen. Interessierte werden gebeten sich unter 02552/925-100 vorher anzumelden.

Anstelle der Ausschusssitzungen finden nichtöffentliche Videokonferenzen der Mitglieder statt, in denen die anstehenden Themen diskutiert und beraten werden. Sofern Entscheidungen getroffen werden müssen, werden diese auf den Rat bzw. Haupt-, Finanz- und Steuerungsausschuss (HFSA) übertragen. Ob auch der Rat seine Entscheidungen auf den HFSA überträgt wird Anfang Februar entschieden. Der HFSA wird aufgrund der erforderlichen Beschlüsse zum Haushalt als Präsenzveranstaltung durchgeführt.

Die Verwaltung wird die Öffentlichkeit regelmäßig über den wesentlichen Beratungsinhalt der Sitzungen informieren.